2013 Vorstösse

Das erste Jahr der AL im Stadtrat war zu einem grossen Teil der Einarbeitung gewidmet und dem Versuch, zu verstehen, wie so ein Gremium funktioniert und was es überhaupt für Möglichkeiten bietet.

Daneben wurden einige Vorstösse eingereicht, welche Themen betrafen, welche sonst wohl nicht oder vielleicht auch nur nicht so schnell zur Diskussion gekommen wären.

Hier einige Beispiele:

Gleich zu Beginn wurden Vorstösse zum Thema „Lehrstellen für Jugendliche Sans-Papiers“ eingereicht. Die Stadt hat einerseits versichert, dass sie klärt, ob es von Seiten der Stadt als Arbeitgeberin spezielle Massnahmen braucht. Ob sie auch im Bereich der Regularisierung bereit ist, eine Vorreiter-Rolle einzunehmen, wird sich erst noch zeigen: die Motionen dazu wurden noch nicht behandelt.

Ebenso wurde Dank den Vorstössen der AL die Einsätze der NDLEA in der Stadt Bern überhaupt zu einem Thema in der Öffentlichkeit.

Das Postulat, welche ein Konzept für eine „essbare Stadt“ nach Vorbild von Andernach fordert, ist zwar noch nicht diskutiert, aber immerhin zur Annahme empfohlen.

Die einzige Motion, welche schon in diesem Jahr behandelt worden ist, war diejenige, welche eine unabhängige Untersuchung des Polizeieinsatzes am Tanz Dich frei gefordert hatte – sie wurde vom Stadtrat abgelehnt.

Wir bleiben dran und versuchen weiterhin, unbequeme Fragen zu stellen, uns nur so weit hineinzubegeben, dass wir nicht vereinnahmt werden und die Stadt zum Positiven zu verändern – steter Tropfen höhlt den Stein...

 

Alle eingereichten Vorstösse von 2013 sind auf der rechten Seite zu finden.

 

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